Kommunalpolitik Kreisverband

Kommunalwahlen 2014

Leitplanken der Piraten in Rosenheim

#FreuDichaufsNeuland

Kommunalpolitik für Rosenheim

Wir PIRATEN plädieren für: mehr Transparenz der Räte und Ausschüsse

Die Digitalisierung ermöglicht neue Formen der demokratischen Teilhabe und einen höheren Grad an Transparenz von Entscheidungsprozessen. Deshalb treten wir PIRATEN dafür ein, die Potenziale der Informations- und Kommunikationstechnik zur Stärkung der Demokratie zu nutzen. So sollen

  • alle öffentlichen Sitzungen audiovisuell, zumindest aber per Ton aufgezeichnet und die Aufzeichnungen zeitnah und in akzeptabler Qualität über das Internet veröffentlicht werden,
  • alle Dokumente und Drucksachen, die den Räten zur Entscheidungsfindung vorgelegt wurden, auch der Öffentlichkeit auf einfachem Wege zugänglich gemacht werden,
  • alle Protokolle neben den Beschlüssen der Räte auch die vorgetragenen Argumente zusammenfassen,
  • alle Abstimmverhalten der Räte bei öffentlichen Sitzungen zu Protokoll gegeben werden.

Wir PIRATEN plädieren für: ein offenes WLAN in der Rosenheimer Innenstadt

In der digitalen Gesellschaft sind freier Informationsfluss und unbehinderte Vernetzung für viele Menschen und Unternehmen von hoher Bedeutung. Deshalb treten wir PIRATEN für ein flächendeckendes, offenes und für alle Nutzer kostenloses WLAN in der Innenstadt ein. Das offene WLAN

  • hebt die Lebensqualität der Innenstadt
  • fördert den Handel, das Gewerbe und die Dienstleistungen
  • steigert die touristische Attraktivität.

Wir PIRATEN plädieren für: eine mobilitätsfreundliche Verkehrspolitik in Rosenheim

Weniger Individualverkehr bedeutet weniger Lärm, Emissionen und Flächenverbrauch. Deshalb treten wir PIRATEN für einen fahrscheinlosen, gemeinschaftlich finanzierten ÖPNV ein. Dieser kann

  • einen Beitrag dazu leisten, den Individualverkehr in der Stadt zu limitieren und die Attraktivität des innerstädtischen Nahverkehrs zu erhöhen
  • das soziale Recht auf Mobilität vom Einkommen des Einzelnen abkoppeln helfen.

Diese Vorstellungen, für die es bereits Feldversuche oder Umsetzungen in anderen Städten und Ländern gibt, wollen wir mit Ihnen gerne diskutieren und realisieren.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.