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Eindrucksvoller Wahlsieg der PIRATEN in Schleswig-Holstein

#FreuDichaufsNeuland

Rosenheim/Kiel – Die Rosenheimer PIRATEN gratulieren den PIRATEN in Schleswig-Holstein zu ihrem eindrucksvollen Wahlsieg. Der ersten Prognose der ARD zufolge entert die Piratenpartei das schleswig-holsteinische Parlament deutlich mit rund acht Prozent (ZDF: 8,5 Prozent). Damit ziehen die PIRATEN innerhalb von nur acht Monaten in das dritte Landesparlament nach den Wahlen in Berlin und im Saarland ein.

Das Kopf-an-Kopf-Rennen im Norden zwischen der regierenden CDU und der oppositionellen SPD um den ersten Platz ist der Prognose zufolge unentschieden: Die CDU liegt bei 30,5 Prozent und damit knapp vor der SPD mit 29,5 Prozent (ZDF: 30,5 Prozent). Bündnis 90/DIE GRÜNEN wird mit 14 Prozent die drittstärkste Kraft. Die FDP stoppt die Serie ihrer Wahlniederlagen, kommt sehr klar mit 8,5 Prozent erneut ins Parlament. Nach nur zweieinhalb Jahren parlamentarischer Präsenz verpaßt DIE LINKE mit 2,5 Prozent eindeutig den Wiedereinzug. Der SSW, der nicht an die Fünf-Prozent-Hürde gebunden ist, erreicht 4,5 Prozent.

Kurz nach dem Schließen der Wahllokale ist laut dieser Prognose eine Neuauflage der schwarz-gelben Koalition genauso unwahrscheinlich wie Rot-Grün. Möglich sind Drei-Parteien-Koalitionen oder eine Große Koalition. Den PIRATEN ist es bei dieser Wahl weder um eine spezielle Koalition noch um eine Regierungsbeteiligung gegangen. Wichtig war der Piratenpartei, ihre Hauptanliegen – Netzpolitik und Rechtsthemen – auf parlamentarischer Ebene einzubringen und Politikstrukturen nachhaltig ändern zu können. OKK

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