Allgemein Bundespolitik Kreisverband

Piratenpartei nominiert Bundestagsdirektkandidaten für Rosenheim

„Unser Rahmenprogramm ist das Grundgesetz“

Professor Dr. Hartmut Ernst (Dritter von links), Bundestagsdirektkandidat für die Piratenpartei in Stadt und Landkreis Rosenheim, freut sich mit dem Kreisvorstand der PIRATEN auf den Wahlkampf (v.l.n.r.): Andreas Miesauer (Vorsitzender), Michael Bachinger (Schatzmeister), Dr. Olaf Konstantin Krueger (Politischer Geschäftsführer) und Flo Schneider (Stellvertretender Vorsitzender). Foto: Gunthard Anderer

Rosenheim – Professor Dr. Hartmut Ernst ist Direktkandidat der Piratenpartei in Stadt und Landkreis Rosenheim für die nächste Bundestagswahl. „Sechs Prozent plus x“ will Ernst im Wahlkreis 223 für die PIRATEN erreichen. Der Dozent an der Fakultät für Informatik der Hochschule Rosenheim setzte sich in einer Aufstellungsversammlung gegen den gelernten Wachpolizisten und Sicherheitsmitarbeiter Carl-Heinz Holz durch. Beide Bewerber engagieren sich seit drei Jahren für die PIRATEN.

Bei der Vorstellung unterstrich Ernst sein breites programmatisches Wirken in der Piratenpartei und nannte als Schwerpunkte Energie- und Umweltpolitik, Bildung und Urheberrecht. Ernst war viele Jahre Mitglied bei den Grünen, sei aber „ohne Technikfeindlichkeit und ideologische Vorurteile“. Holz wiederum nannte als Leitmotive seiner politischen Tätigkeit Basisdemokratie und Antikorruption. Inhaltlich seien Gesundheit, Landwirtschaft und Sport seine Schwerpunkte. In anderen Parteien hat sich Holz noch nicht engagiert. Für ein Mandat wäre er gewillt gewesen, seinen Beruf aufzugeben.

Unterschiedliche Positionen vertraten die Bewerber in der Drogenpolitik. Während Holz eine grundsätzliche Legalisierung „für sich“ ablehnte, plädierte Ernst für eine „Freigabe im gesetzlichen Rahmen von Jugendschutz und Arzneimittelgesetz verbunden mit umfassender Aufklärung“. Nuancen zeigten sich auch beim für die PIRATEN sensiblen Thema des öffentlichen Vertretens parteipolitischer Meinungen. Hier betonte Holz, ein Maximum an basisdemokratischer Rückversicherung leisten zu wollen. Ernst, der auch Generalsekretär des KV Rosenheim ist, erklärte, gelegentlich auch seine eigene Meinung kundtun zu wollen. Die Piratenpartei sei seine „politische Heimat“ und „unser Rahmenprogramm ist das Grundgesetz“.

Die Versammlung entschied sich nach 90-minütiger Kandidatenbefragung mit großer Mehrheit für Ernst als Bundestagsdirektkandidaten. Sein erster Weg wird ihn nach Stephanskirchen führen, wo er am 10. Oktober um 19 Uhr im Gasthaus Antretter die Gründung eines weiteren Stammtisches der PIRATEN im Landkreis begleitet. Dort wollen die Parteimitglieder künftig jeden vierten Mittwoch im Monat ab 20 Uhr mit Gästen über aktuelle Themen diskutieren. Den Auftakt macht am kommenden Mittwoch eine Diskussion zum „Europäischen Stabilitätsmechanismus“, gefolgt am 24. Oktober vom Leitthema „Datenhandel der Meldebehörden“. OKK

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