Rosenheim – „Motiviert“ haben die Rosenheimer PIRATEN an einem „Superwahlabend“ sowohl ihre Direktkandidaten für die Bezirkstagswahl und die Landtagswahl 2018 in den Stimmkreisen Rosenheim-West und Rosenheim-Ost aufgestellt als auch auf dem anschließenden Kreisparteitag den sechsten Kreisvorstand gewählt. Getreu dem Motto und Twitter-Hashtag #ichbinmotiviert wollen sich die Rosenheimer Digitalpolitiker für eine „sozialverträgliche digitale Transformation“ einsetzen.
Unter der Leitung ihrer oberbayerischen Bezirksrätin Martina Wenta aus Traunstein und des Bezirksvorsitzenden der Piratenpartei Alexander Kohler aus München haben die PIRATEN in der kreisfreien Stadt und dem Landkreis Rosenheim die Weichen für die Urnengänge in 2018 gestellt. So wählte die Aufstellungsversammlung der PIRATEN für die Wahl zum 16. Oberbayerischen Bezirkstag Bernhard Häusler aus Kolbermoor zum Direktkandidaten im Stimmkreis 128 (Rosenheim-West) und Andreas Miesauer aus Rosenheim Stadt zum Direktkandidaten im Stimmkreis 127 (Rosenheim-Ost). Die Aufstellungsversammlungen der PIRATEN für die Wahl zum 18. Bayerischen Landtag wählten Dr. Olaf Konstantin Krueger aus Oberaudorf zum Direktkandidaten in Rosenheim-West und Prof. Dr. Hartmut Ernst aus Rosenheim Stadt zum Direktkandidaten in Rosenheim-Ost. Alle Kandidaten sind beruflich und privat mit der Digitalisierung befasst, unterstützen den digitalen Aufbruch in Gesellschaft, Wirtschaft, Bildungseinrichtungen und Verwaltung und stehen für eine sozialverträgliche digitale Transformation, maximale Digitalkompetenz sowie die Stärkung des Datenschutzes. Die Aufstellungsversammlungen im Rosenheimer Restaurant „Zum Santa“ sind die ersten der PIRATEN in Oberbayern. Im Frühjahr stellt die Piratenpartei die entsprechenden Wahllisten auf.
Im Beisein der stellvertretenden Bundesschatzmeisterin Dorothea Beinlich leitete anschließend Johannes Schmidt vom benachbarten PIRATEN-Kreisvorstand Berchtesgadener Land-Traunstein den Rosenheimer Kreisparteitag 2017.1. Bei der Vorstandsneuwahl setzten die Mitglieder personell erneut auf Kontinuität: Zum dritten Mal in Folge wurden Bernhard Häusler zum Vorsitzenden und Holger-Erhard Meier zu dessen Stellvertreter gewählt. Ernst wurde zum Schatzmeister gewählt und ist damit nach 2012 wieder Kreisvorstandsmitglied. Zum fünften Mal als Politischer Geschäftsführer wiedergewählt wurde Krueger, der in diesem Jahr zur Wahl des 19. Deutschen Bundestages als Direktkandidat der Piratenpartei Deutschland für den Wahlkreis 222 (Rosenheim) angetreten war. Kommunalpolitikerin Imke Arbinger, die vier Mal Kreisschatzmeisterin war, wurde zur Beisitzerin und stellvertretenden Schatzmeisterin gewählt.
Organisatorisch wird der sechste Kreisvorstand im kommenden Jahr die Rosenheimer Direktkandidaten unterstützen und die Mitgliederwerbung verstärken. Inhaltlich knüpft er an die Schwerpunkte des vorangegangenen an und ergänzt sie mit neuen Themen der „Gigabit-Gesellschaft“: Erstens soll Elektromobilität in die kommunale Infrastrukturplanung integriert werden, zweitens sollen Selbstständige, Start-ups, kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) sowie Bildungseinrichtungen besser bei der Digitalisierung unterstützt und drittens soll KMU wie Behörden bei der Umsetzung der EU-Datenschutzgrundverordnung geholfen werden. „Bayern Digital II, das drei Milliarden Euro schwere Investitionsprogramm der Bayerischen Staatsregierung für die digitale Zukunft des Freistaates, muss vollumfänglich umgesetzt werden“, insistiert Krueger: „Dabei hat der Fortschritt im Dienste der Menschen zu stehen, nicht umgekehrt.“ Weitere Themen sollen 2018 „Künstliche Intelligenz“, Cybersicherheit, Digitalmedizin, Grundeinkommen, Altersarmut und Rentenpolitik sein.